Großer Erfolg für Frauenrechte

June 22, 2023

Aktivisten übergeben die Unterschriften vor der Abstimmung an die Mitglieder des Europäischen Parlaments

Von Carmen Blanco

Durchbruch für Frauenrechte in Europa: Die EU hat die Istanbul-Konvention in Kraft gesetzt. [1] Das ist ein großer Erfolg. Wir haben lange dafür gekämpft, dass dies endlich passiert

Die Istanbul-Konvention legt verbindliche Standards fest, um Frauen zu schützen und Gewalt gegen sie zu bestrafen. Wir haben einen großen Schritt in die richtige Richtung gemacht, aber es liegt immer noch ein langer Weg vor uns.

Sie wissen, wir geben niemals auf. Wenn wir einen Erfolg feiern, denken wir schon an die nächsten Schritte. Denn die Konvention allein reicht nicht aus. Wir brauchen auch Gesetze und konkrete Maßnahmen, damit die Gewalt gegen Frauen wirklich abnimmt.

Deshalb sind wir kurz nach der EU-Entscheidung nach Brüssel gereist. Zusammen mit Hunderten Feministinnen überreichten wir den Abgeordneten 78 000 Unterschriften und forderten ein ehrgeiziges Gesetz zum umfassenden Schutz von Frauen vor Gewalt.

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Wir hatten Ihre Kommentare zur Petition dabei und verlasen sie vor unseren politischen Vertreter*innen. Gemeinsam mit WeMove-Aktiven und unserer Partnerorganisation “The European Women’s Lobby” malten wir Banner und feierten unseren Erfolg. Das war ein echter Schub an Energie und Hoffnung!

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Unsere Aktion in Brüssel hat sich gelohnt. Von wichtigen Personen in der EU erhielten wir die Zusicherung, dass sie an dem Thema dranbleiben - darunter Abgeordnete des Europäischen Parlaments, aber auch hochrangige Vertreter*innen der EU-Kommission, wie die Gleichstellungs-Kommissarin Helena Dalli.

Vor uns liegt noch viel Arbeit. Leider versuchen einige Länder, die neuen Regeln zum Schutz von Frauenrechten zu verwässern. Aber wir geben nicht auf! Unsere nächste Aktion ist in Straßburg geplant. Auch dort werden wir die Unterschriften unserer Petition dem EU-Parlament übergeben. Wir werden weiter kämpfen, bis ein ehrgeiziges Gesetz verabschiedet ist. Gemeinsam werden wir erfolgreich sein.

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