Eine große feministische Mobilisierung ist in Europa in vollem Gang

December 11, 2023

Von WeMove Europe

Vor einigen Tagen erzählte Marta Asensio europäischen Politiker*innen mutig ihre Geschichte. Wie sie sexuelle Gewalt überlebte, nachdem sie ohne ihr Einverständnis unter Drogen gesetzt worden war. [1] Ihre Rede hat alle Anwesenden bewegt und sehr deutlich gemacht, dass unsere Gesetze die Opfer nicht ausreichend schützen.

Dank dieser Gemeinschaft konnten wir Marta nach Brüssel bringen, um unseren EU-Politiker*innen eine klare Botschaft zu überbringen: Sex ohne Zustimmung ist Vergewaltigung, und NUR JA heißt JA.

Kein EU-Land ist frei von Gewalt gegen Frauen, und noch immer gibt es kein EU-Gesetz zur Bekämpfung dieser Gewalt und zum Schutz der 62 Millionen Frauen, die damit konfrontiert sind. [2] Aber wir haben bedeutende Fortschritte gemacht.

Einige Tage vor den Verhandlungen über ein solches Gesetz haben wir Überlebende, Rechtsexpertinnen, Aktivistinnen und zivilgesellschaftliche Organisationen zusammengebracht, um mit unseren Vertreterinnen in Brüssel zu sprechen. Außerdem forderten bei einer von uns organisierten Demonstration Dutzende von Frauen unsere Vertreterinnen auf, nicht-einvernehmlichen Sex in Europa unter Strafe zu stellen. Es würde den Schutz von Frauen in mehr als der Hälfte der EU-Länder verbessern. [3]

Frankreich und Deutschland blockieren diesen Vorschlag. Wir wollen aber erreichen, dass sie dieser historischen Chance zur Förderung der Frauenrechte nicht im Weg stehen.

Mit einer Aktion am Fuße des Eiffelturms haben wir bereits die Aufmerksamkeit der französischen Medien auf uns gezogen. Eine Pappfigur von Macron, die Frauen den Mund zuhält, verdeutlicht, wie die französische Regierung versucht, Frauen zum Schweigen zu bringen und sie nicht unterstützt.

Außerdem haben wir… … in Berlin über 100.000 Unterschriften an wichtige Mitglieder des Parlaments übergeben; … Hunderte von Tweets an den französischen Präsidenten Macron geschrieben, mit der Forderung, einer gemeinsamen, europäischen Definition von Vergewaltigung zuzustimmen - "Nur JA heißt JA"; … und wir haben einen Comic mit einem berühmten spanischen Zeichner veröffentlicht, der mit mehr als 70.000 Likes auf Instagram viral ging.

Einige Länder haben ihre Haltung bereits geändert, dank des Drucks dieser Gemeinschaft und der feministischen Bewegung in der gesamten EU. Aber wenn wir gewinnen wollen, müssen wir weiter Druck ausüben, um sicherzustellen, dass Europa ein sicherer Ort für alle Frauen und Mädchen wird.

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